Sitzungsinfo

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.03.2024

Handyempfang im gesamten Dorf

Der Handyempfang, vor allem im Ortskern von Aubstadt, ist bisher stark eingeschränkt. Deshalb wird ein Funkmast mit einer Höhe von 50 Metern gebaut. Standort ist am Hochbehälter an der Blöße. Das sagte Bürgermeister Burkhard Wachenbrönner bei de Sitzung des Gemeinderats am 04. März 2024. Dort gab er einer Bürgerin Auskunft über die Maßnahme und berichtete auch, dass ein von der Bevölkerung gewünschter Glasfaseranschluss erfolgt. Der BEreich um den Funkmast wird mit einem Zaun umgeben. Sollten dort stehende Bäume im "Jahresbaumgarten" entfernt werden müssen, werden sie wieder nachgepflanzt. Der Funkmast ist für die Gemeinde wichtig, da vor allem innerorts der Handyempfang bislang sehr schlecht ist.

Eingangs gab das Ortsoberhaupt Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt. Dabei ging es um eine Granitstein-Lieferung und hier um ein Nachtragsangebot der Arbeitsgemeinschaft Dorferneuerung (AGD) Aubstadt. Vergeben wurden die notwendigen Aufträge zur Wiederherstellung der Milzgrundstraße nach dem Kanal- und Wasserleitungsbau. Der Auftrag ging an die AGD Aubstadt. Den Auftrag für Landschaftsbauarbeiten im Zuge der Dorferneuerung Aubstadt vergab das Gremium an die Firma Florian Hofmann GmbH aus Würzburg. Einig war man sich, das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer bei der Europawahl im Juni auf 35,00 € für den Vorsitzenden und 25,00 € für die übrigen Mitglieder festzulegen.

Einige Zeit nahmen dann die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange in Anspruch. Konkret ging es um die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans der "PV-Anlage Aubstadt Nord". Befragt wurden dabei bereits die Nachbargemeinden, die mit der Planung einverstanden waren. Für das Feuerwehrwesen nahm Kreisbrandrat Stefan Schmöger zum Thema Brandschutz Stellung. Ihm ging es um die notwendigen Zufahrtsstraßen für Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge. Diese sind zwar vorhanden, müssten aber befestigt werden, damit die großen Einsatzfahrzeuge dort fahren können. Bürgermeister Burkhard Wachenbrönner sagte dazu, dass solche Straßen wichtig seien, man deshalb Wert auf diese Wege und deren gute Befahrung legt.
 

Keine grundlegenden Einwände gegen PV-Anlage

Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege verwies auf die Bodendenkmäler im Bereich der geplanten PV-Anlage, u.a. eine Siedlung aus der Laténezeit. Diese Bodendenkmäler sind zu erhalten. Bodeneingriffe sollten auf das notwendigsten Mindestmaß beschränkt werden. Die Regierung von Unterfranken erwähnte eine Fläche, die von Wiesenbrütern als Lebensraum genutzt wird. Der geplante Solarpark betreffe diese naturschutzfachlich sensible Fläche aber nicht direkt, da keine Überplanung stattfindet. 
Eine Stellungnahme gab es auch vom Amt für ländliche Entwicklung, das auf die sehr gute Bodenbonität verweist, die unbedingt der landwirtschaftlichen Produktion erhalten bleiben sollte. Außerdem sollte die Freifläche der PV-Anlage nach der Nutzung zur Energiegewinnung wieder der landwirtschaftlichen Produktion zugeführt werden. Das Wasserwirtschaftsamt sah keine Einschränkungen.
Dann ging es um Altlasten und schädliche Bodenveränderungen. Aus Sicht der Unteren Abfallrechts- und Bodenschutzbehörde bestehen grundsätzlich keine Bedenken gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Aubstadt-Nord". Die Wasserrechtsverwaltung stellte fest, dass sich aus wasserrechtlicher Sicht die betroffenen Flächen weder in einem Wasserschutzgebiet noch einem Überschwemmungsgebiet befinden. Die Untere Naturschutzbehörde sprach Feldvogelarten ebenso an wie notwendige Eingrünungsmaßnahmen mit einer Obstbaumreihe oder einer dreireihigen Heckenpflanzung.
Das Bayernwerk teilte der Gemeinde Aubstadt mit, dass sich keine Strom-, Gas- und Nachrichtenleitungen dort befinden. SOmit bestehen keine Einwände gegen die Änderung des Flächennutzungsplans. Der Aubstädter Gemeinderat entschied, die Anregungen in die weiteren Planungen mit aufzunehmen und zu beachten.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2024

Zuwendungen für Vereine sind gut angelegt

Die Förderungen und Unterstützung der örtlichen Vereine ist dem Gemeinderat von Aubstadt wichtig. Dies zeigte sich bei zwei Anträgen in der Sitzung vom 22. Januar im Rathaus. Diese betrafen die Abschter Fosenöchter und den Gesangsverein Eintracht Aubstadt. Letztendlich würden die Vereine ja die Gemeinde Aubstadt nach außen präsentieren und seien somit auch ein wichtiges Bindeglied bei der Jugend- und Kulturarbeit der Kommune, stellte Bürgermeister Burkhard Wachenbrönner fest.
Beim Antrag der Abschter Fosenöchter ging es um neue Kleider für die Garde. Gerade die Gardekleider seien ein unverzichtbarer Bestandteil der Auftritte und repräsentieren nicht nur die Tradition, sondern auch die Gemeinde Aubstadt, hieß es in dem Antrag. Jährlich investiere der Verein erhebliche Mittel in die Förderung und Unterstützung der jungen Talente. Diese Investitionen dienen nicht nur der kulturellen Entwicklung der Jugendlichen, sondern stärken auch den Zusammenhalt in der Gemeinschaft. Die Aufwendungen für neue Kleider pendeln sich bei 8.740,00 € ein. Die Gemeinderäte beschlossen eine Zuwendung von 1.000,00 €. Nicht für Kleider, aber für die Beschaffung von Noten, Instrumenten und die Unterhlatung des Vereinsheims benötigt der Gesangsverein eine finanzielle Zuwendung. 500,00 € stellte die Gemeinde dafür als Unterstützung zur Verfügung.

Notwendig wird die Erneuerung der Tontechnik in der Turnhalle von Aubstadt. Eine mögliche Förderung gibt es über das Regionalbudget der Allianz Fränkischer Grabfeldgau. Hier wurde ein Antrag gestellt. Im Haushaltsjahr 2024 sind außerdem entsprechende Mittel durch die Gemeinde vorgesehen. 

Schließlich ging es um das Zwischenlager für wiederverwertbare Baumaterialien. Dafür hat die Gemeinde eine entsprechende Fläche zur Verfügung gestellt. Allerdings gab es dabei einige Anregungen durchd as Landratsamt Rhön-Grabfeld. So muss das Hinweisschild erneuert werden, ein Betriebshandbuch ist erforderlich und vor allem die Zwischenlagerzeit von zwölf Monaten wird nicht eingehalten. Hinzu kommt die neue Ersatzubaustoffverordnung, die bundeseinheitliche Regelungen für die Herstellung und den Einbau von Recyclingbaustoffen festlegt. Danach kann die Anlage nicht mehr wie gewohnt betrieben werden. Notwendig wäre auch eine Überdachung.
Nun wird es sich der Gemeinderat mit dem weiteren Vorgehen befassen, wobei man an einen Container denkt, in den das Material eingeworfen werden könnte. Keinesfalls kann die Anlage so, wie sie jetzt ist, weiterbetrieben werden und muss zum 31. Dezember schließen, sagte Sebastian Geßner vom Sachgebiet Staatliche Abfall- und Bodenschutzrecht des Landratsamtes Rhön-Grabfeld. Seine Vorgaben werden nun in die Beratungen einfließen.

Bürgermeister Wachenbrönner erwähnte die Verlängerung des Förderprogrammes der Allianz Fränkischer Grabfeldgau für die Sanierung von Leerständen einer Gemeinde. Dieses gelte dann für weitere fünf Jahre. Lediglich bei den Fördervoraussetzungen gab es eine Änderung. Danach muss das dem Förderantrag zugrundeliegende Gebäude mindestens sechs Monate ungenutzt und vor 1. Janur 1969 errichtet worden sein. Der Bürgermeister sagte dazu, dass dieses Programm in den vergangenen Jahren sehr gut angenommen wurde. Der Zuschuss beträgt 10.000,00 €, zuzüglich 1.000,00 € pro Kind. Dem stimmte das Gremium zu.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2023

Viel in der Gemeinde bewegt

Einiges hat sich 2023 in der Gemeinde Aubstadt getan. Darauf verwies Bürgermeister Burkhard Wachenbrönner bei der letzten Sitzung des Gemeinderates im alten Jahr. Dabei wurden zunächst einige Tagesordnungspunkte "abgearbeitet", so die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Anbringung einer PV-Anlage am Süddach des Pfarrhauses. Diese ist notwendig, da es sich beim Pfarrhaus um ein Einzeldenkmal handelt. Somit ist eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis erforderlich. Das gemeindliche Einvernehmen wurde hierzu erteilt, weil man einer solchen Energiegewinnung nur positiv gegenüberstehen kann, war sich das Gremium einig. 

Informationen gab es zur Jahresrechnung 2022. Dazu sagte der Bürgermeister, dass die im Haushaltsjahr angefallenen überplanmäßigen Ausgaben, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon durch frühere Beschlüsse erfolgt ist, nachträglich genehmigt werden. Die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2022 ergab somit keine Beanstandungen. Mit der Entlastung, die den förmlichen Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens beinhaltet, wurde die Haushalts- und Wirtschaftsführung gebilligt. Zustimmung gab es durch das Ratsgremium auch für den Antrag der Abschter Fosenöchter. Sie möchten einen Stromzähleranschlusskasten an ihrer Lagerhalle errichten.

Finanzielle Unterstützung für die Vereine

Schließlich ging Bürgermeister Wachenbrönner konkret auf das Jahr 2023 ein und nannte relevante Beschlüsse. Dazu gehörte das Sondergebiet "PV-Anlage Aubstadt-Nord". Dieses wird von der Firma Südwerk auf einer 19,8 Hektar großen Ackerfläche gebaut. DIe entsprechenden Verträge wurden beschlossen. 

Wichtig sind der Gemeinde die Vereine und Verbände, die entsprechend finanziell unterstütz werden. Dazu gehören der Gesangverein Eintracht Aubstadt, der Jugendclub Container Abscht, der Musikverein Aubstadt und der OGV Aubstadt. Sie erhielten jeweils 500,00 €. Bürgermeister Burkhard Wachenbrönner sagte dazu, dass die Vereine wichtige Bestandteile in der Gemeinde seien. Dafür sage man gerne auch finaziell danke.

Angesprochen hat er verschiedene Baumaßnahmen, so die Sanierung des Straßenabschnitts "Unteres Dorf"  mit Kosten von 90.165,00 €. Die Pflanzarbeiten wurden vergeben. Im Rahmen des Regionalbudgets der Grabfeldallianz wurden vier sogenannte "Waldsofas" angeschafft. Erfreulich: Die Nitratreduzierung der Drainagen durch Rückhaltung des Wassers in Regenrückhaltebecken wurde verwirklicht. Umgesetzt wurde auch die Straßenbeleuchtung Schulstraße. Zur Aufnahme von Flächen für Windkraft im Regionalplan Main-Rhön hat der Gemeinderat eine Entscheidung getroffen: Man werde keine Windenergiegebiete beantragen. Der Winterdienstvertrag wurde um weitere fünf Jahre mit Yari und Jonathan Schlembach verlängert. Im Fall einer Zuweisung von Flüchtlingen hatte die Kommune festgestellt, dass kein Wohnraum in kommunalen Einrichtungen zur Verfügung steht. Aktuell sei auch keine private Unterbringung möglich, hieß es von den Einwohnern.

Straßenarbeiten sollen bis Mitte 2024 abgeschlossen werden

Zur Dorferneuerung sagte das Ortsoberhaupt im Rückblick, dass die Bauarbeiten in der Milzgrundstraße und an der Deckschicht vom Ortsausgang von Bad Königshofen kommend bis ORtsausgang Richtung Waltershausen und Gollmuthhausen bis Mitte des Jahres 2024 fertiggestellt sein sollen. Es gab einen Antrag für eine Lautsprecheranlage in der Turnhalle. "An der Blöße" soll ein Mobilfunkmast erstellt werden. Die Planungen laufen und sollen 2024 umgesetzt werden. Der Mast wird mit Glasfaser angebunden. 

Schließlich sprach Burkhard Wachenbrönner seinem Gemeinderat seinen Dank für das gute Miteinander aus. Das gelte auch für die Vereine und die Helfer in der Gemeinde.